Der Wahlkampf ist voll entbrannt und sämtliche Parteien liefern mehr oder weniger brauchbare Vorschläge und Wahlversprechen, doch es gibt eine Ausnahme: Die Grünen. Noch ist einige Zeit hin bis zum Urnengang am 28. September, aber es wäre höchst an der Zeit, sich in den Medien und den BürgerInnen mit Programmen und Lösungen zu präsentieren. Haben [...]
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Veröffentlicht in coalition, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Österreich, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008, Politik, Wahlkampf am August 1, 2008 | Keine Kommentare »
Geht es nach der gestern veröffentlichten ersten Plakatkampagne von SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann, trägt die SPÖ keinerlei Schuld an den Streitereien zwischen der SPÖ und dem Koalitionspartner ÖVP. Anders ist der Werbespruch eines Werner “Genug gestritten” Faymanns nicht zu erklären.
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Die FPÖ hat heute die Kandidaten (ein “Innen” ist beinahe vernachlässigbar) der Bundesliste für die Nationalratswahl im September bekannt gegeben. Wenig überraschend wird HC Strache die FPÖ als Spitzenkandidat in die Wahl führen. Die Bundesliste und die dazugehörige Presseaussendung der FPÖ ist ebenso wenig überraschend.
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Veröffentlicht in die:grünen, politic:s, re:election:08, Getagged Österreich, Grüne, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008, Neuwahl, Politik, Wahl am Juli 10, 2008 | 5 Kommentare »
Christoph Chorherr hat (mal wieder) eine gute Idee! Nachdem der Wahlkampf noch viel schneller als erwartet auf uns zu kam, hat er vorgeschlagen, LeserInnen seines Blogs sollten Vorschläge für Grüne Wahlplakate machen.
Dem bin ich gefolgt, und ich habe heute morgen ein paar Plakate “entworfen”:
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Veröffentlicht in coalition, die:grünen, fpö, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Österreich, Grüne, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008, Neuwahl, Politik, Wahl am Juli 9, 2008 | 4 Kommentare »
Der Wahlkampf hat mit der Aufkündigung der Koalition durch VP-Chef und Vizekanzler Wilhelm Molterer begonnen. Nein, eigentlich ist schon seit Monaten Wahlkampf. SPÖ und ÖVP arbeiteten fast ausschließlich nur mehr gegeneinander und erlaubten keinem Partner einen Erfolg.
Und die Opposition?
Die Grünen waren großteils kaum wahrnehmbar und befanden sich in einer Art Dornröschenschlaf. Die FPÖ dagegen punktete [...]
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Veröffentlicht in coalition, die:grünen, gay:marriage, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Politik, Österreich, Faymann, Grüne, Wahl, Neuwahl, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008 am Juli 8, 2008 | 1 Kommentar »
Die SPÖ steht selbst jetzt, wo die “Große Koalition” mit der ÖVP zerbrochen ist, nicht zu deren Wahlversprechen. Der neue starke Mann, Werner Faymann, gibt noch immer vor der ÖVP klein bei und ermöglicht kein freies Wirken der Kräfte im Nationalrat durch freie Abstimmung ohne Klubzwang.
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Veröffentlicht in coalition, die:grünen, fpö, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Österreich, Grüne, Gusenbauer, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008, Neuwahl, Politik, Wahl am Juli 7, 2008 | 3 Kommentare »
Vizekanzler Molterer von der ÖVP hat ausgesprochen, was viele WählerInnen bereits wussten: Die “Große Koalition” von SPÖ und ÖVP ist am Ende! Neuwahlen im Herbst!
Und selbst heute ist die SPÖ nochmal umgefallen! Broukal wollte einen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren einbringen, schließlich war das auch das Wahlversprechen des “Sandkastenkanzlers” Gusenbauer! Doch Broukal wurde vom SPÖ-Klub [...]
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Veröffentlicht in homo:phobic, politic:s, queer, Getagged Politik, Gesellschaft, schwul, Homophobie, Homosexualität, Rechtsradikalismus, Gleichberechtigung, gay, CSD, Christopher-Street-Day, Ungarn, Budapest am Juli 6, 2008 | 3 Kommentare »
Beim gestrigen CSD in der ungarischen Hauptstadt Budapest kam es - wie schon bei den CSD-Paraden in Brünn (Tschechien) und Sofia (Bulgarien) wieder zu Angriffen von Rechtsradikalen.
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Veröffentlicht in die:christen, gay:marriage, homo:phobic, politic:s, queer, Getagged Politik, Gesellschaft, schwul, Homophobie, homo-ehe, Homosexualität, Diskriminierung, gay, Österreich, Lebenspartnerschaft am Juli 4, 2008 | 3 Kommentare »
SPÖ-Justizministerin Berger hat einen diskriminierenden Gesetzesentwurf für eine “Eingetragene Lebenspartnerschaft” vorgelegt. Dazu konnten innerhalb der Begutachtungsfrist Stellungnahmen abgegeben werden. Diese sind auf der Homepage des Parlaments zugänglich.
Es ist schockierend, welche Stellungnahmen (oftmals von offensichtlich sehr religiösen Menschen) hier abgegeben wurden. Hier ein Auszug an Stellungnahmen, die von Privatpersonen abgegeben wurden:
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Veröffentlicht in Krone, coalition, die:grünen, fpö, politic:s, spö, övp, Getagged Politik, Gesellschaft, schwul, Homophobie, Homosexualität, Diskriminierung, gay, Österreich, Grüne, Wahl, Nationalrat am Juli 4, 2008 | Keine Kommentare »
Das Chaos, der Stillstand, die Ohnmächtigkeit, die gegenseitigen Vorwürfe in der SPÖ-ÖVP-Regierung unter dem Umfaller-Kanzler Gusenbauer wird mit jeden Tag unerträglicher. Die Tagespolitik liefert längst keine Lösungsansätze mehr, um die Inflation einzudämmen, um Klimaschutz zu betreiben, die fehlene Energiewende, um Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten, um das Bildungssystem zu reformieren,…
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Veröffentlicht in Krone, homo:phobic, politic:s, queer, Getagged Politik, Gesellschaft, schwul, Homophobie, homo-ehe, Homosexualität, Rechtsradikalismus, Gleichberechtigung, gay, CSD, Christopher-Street-Day am Juni 30, 2008 | 2 Kommentare »
In Bezug auf die rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben ist Tschechien weiter als Österreich, besteht doch seit wenigen Monaten die Möglichkeit einer “Eingetragenen PartnerInnenschaft” für homosexuelle Beziehungen. Doch diese “kleinen Freiheiten”, so zu sein, wie mensch ist, sind in Gefahr, wie das vergangene Wochenende auf traurige Weise zeigte.
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