Veröffentlicht in coalition, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Österreich, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008, Politik, Wahlkampf am August 1, 2008 | Keine Kommentare »
Geht es nach der gestern veröffentlichten ersten Plakatkampagne von SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann, trägt die SPÖ keinerlei Schuld an den Streitereien zwischen der SPÖ und dem Koalitionspartner ÖVP. Anders ist der Werbespruch eines Werner “Genug gestritten” Faymanns nicht zu erklären.
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Veröffentlicht in coalition, die:grünen, fpö, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Österreich, Grüne, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008, Neuwahl, Politik, Wahl am Juli 9, 2008 | 4 Kommentare »
Der Wahlkampf hat mit der Aufkündigung der Koalition durch VP-Chef und Vizekanzler Wilhelm Molterer begonnen. Nein, eigentlich ist schon seit Monaten Wahlkampf. SPÖ und ÖVP arbeiteten fast ausschließlich nur mehr gegeneinander und erlaubten keinem Partner einen Erfolg.
Und die Opposition?
Die Grünen waren großteils kaum wahrnehmbar und befanden sich in einer Art Dornröschenschlaf. Die FPÖ dagegen punktete [...]
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Veröffentlicht in coalition, die:grünen, gay:marriage, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Politik, Österreich, Faymann, Grüne, Wahl, Neuwahl, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008 am Juli 8, 2008 | 1 Kommentar »
Die SPÖ steht selbst jetzt, wo die “Große Koalition” mit der ÖVP zerbrochen ist, nicht zu deren Wahlversprechen. Der neue starke Mann, Werner Faymann, gibt noch immer vor der ÖVP klein bei und ermöglicht kein freies Wirken der Kräfte im Nationalrat durch freie Abstimmung ohne Klubzwang.
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Veröffentlicht in coalition, die:grünen, fpö, politic:s, re:election:08, spö, övp, Getagged Österreich, Grüne, Gusenbauer, Nationalratswahl, Nationalratswahl 2008, Neuwahl, Politik, Wahl am Juli 7, 2008 | 3 Kommentare »
Vizekanzler Molterer von der ÖVP hat ausgesprochen, was viele WählerInnen bereits wussten: Die “Große Koalition” von SPÖ und ÖVP ist am Ende! Neuwahlen im Herbst!
Und selbst heute ist die SPÖ nochmal umgefallen! Broukal wollte einen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren einbringen, schließlich war das auch das Wahlversprechen des “Sandkastenkanzlers” Gusenbauer! Doch Broukal wurde vom SPÖ-Klub [...]
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Veröffentlicht in Krone, coalition, die:grünen, fpö, politic:s, spö, övp, Getagged Politik, Gesellschaft, schwul, Homophobie, Homosexualität, Diskriminierung, gay, Österreich, Grüne, Wahl, Nationalrat am Juli 4, 2008 | Keine Kommentare »
Das Chaos, der Stillstand, die Ohnmächtigkeit, die gegenseitigen Vorwürfe in der SPÖ-ÖVP-Regierung unter dem Umfaller-Kanzler Gusenbauer wird mit jeden Tag unerträglicher. Die Tagespolitik liefert längst keine Lösungsansätze mehr, um die Inflation einzudämmen, um Klimaschutz zu betreiben, die fehlene Energiewende, um Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten, um das Bildungssystem zu reformieren,…
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Veröffentlicht in coalition, die:christen, die:grünen, fpö, gay:marriage, grüne:andersrum, politic:s, queer, spö, övp, Getagged Politik, Gesellschaft, Religion, schwul, homo-ehe, fpö, spö, Homosexualität, gay, Glaube, Österreich, Die Christen, Kirche am Juni 14, 2008 | Keine Kommentare »
Die Grüne Nationalratsabgeordne Ulrike Lunacek hat gestern im Namen der Grünen Andersrum in einer Aussendung Stellung zum Vorschlag einer “Eingetragenen Lebenspartnerschaft” von SPÖ-Justizministerin Berger bezogen. Lunacek kritisiert, dass der Vorschlag von Berger hauptsächlich Plichten, aber keine Rechte enthält (keine Sozial-, Pensions-, oder Fremdenrechtsgleichstellung). Darüberhinaus bleibt der Vorschlag selbst meilenweit hinter dem Perpsektivenpapier der ÖVP, in [...]
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Veröffentlicht in coalition, politic:s, spö, Getagged Bildung, Politik, spö am Mai 8, 2008 | 1 Kommentar »
Wie war das doch mal im Wahlkampf 2006? “Wenn ich Bundeskanzler bin, werde ich Bildung für alle ermöglichen! Die Studiengebühren müssen weg!” So sprach der SPÖ-Spitzenkandidat Alfred Gusenbauer.
Dies sollte nicht sein letzter Umfaller gewesen sein. Im April heurigen Jahres scheinte es so, dass sich die SPÖ doch wieder ihrer Wahlversprechen besinnen würde, denn Wissenschaftssprecher Josef [...]
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Veröffentlicht in coalition, queer, spö, övp, Getagged Politik am April 3, 2008 | Keine Kommentare »
Verhältnismäßig groß war die Freude, als die ÖVP Perspektivengruppe unter Umweltminister Josef Pröll ankündigte, die homosexuelle PartnerInnenschaft einführen zu wollen. Ebenfalls groß war die Skepsis diverser Homosexuelleninitiativen, der Grünen Andersrum und auch von mir, ob die ÖVP nun wirklich in der heutigen Zeit und der gesellschaftlichen Realität angekommen sei oder doch nicht. Offenstlich war die [...]
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Veröffentlicht in coalition, die:grünen, gay:marriage, grüne:andersrum, politic:s, queer, spö, övp, Getagged Politik, homo-ehe, Homosexualität am November 8, 2007 | Keine Kommentare »
Gestern wurde - nach langer Ankündigung - der Entwurf für die “Eingetragene Partnerschaft” (Lebenspartnerschaftsgesetz) von SPÖ-Justizministerin Maria Berger präsentiert. Auch wenn dieser erste Entwurf durch ein Bundesministerium grundsätzlich zu begrüßen ist, so ist sehr enttäuschend, dass dieser letztendlich kein Ende der Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen PartnerInnenschaften bedeutet. Im Gegenteil, die Diskriminierung wird gesetzlich legitimiert.
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Die österreichische Bundesregierung ist gut. Wirklich gut! Aber nur im Streiten! Nachdem Gesundheitsministerin Kdolsky (ÖVP) am Sonntag in der Ö3-Radiosendung “Frühstück bei mir” über ihr Privatleben sprach, brach ein neuer Koalitionsstreit aus - ausgetragen via Presseaussendungen (Quelle: derStandard.at):
9:43 Uhr OTS 12 ÖVP: Stummvoll zur Steuerreform 2010: Gusenbauers Wort zählt offenbar in der SPÖ nichts mehr
11:20 [...]
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Die US-amerik. Sängerin Pink bekritelt in ihrem aktuellen Song “Dear Mr. President” die Politik von US-Präsident George W. Bush, wegen dessen Irakkrieg, der zahlreichen Opfer, wg. der Diskriminierung von Homosexuellen, etc.: So heißt es z.B.:
“How do you sleep while the rest of us cry?
How do you dream when a mother has no chance to say [...]
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