Schwarz-Grün: Wie soll das möglich sein?
April 26, 2008 von Oliver
Der Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen hat im Interview mit dem Monatsmagazin “Datum” ernsthaft gemeint, dass mit der ÖVP derzeit mehr Gemeinsamkeiten gegeben sind, als mit der SPÖ.
Das ist in keinster Weise so. Die einzige Gemeinsamkeit dieser beiden Parteien scheint der “Macht-Wille” zu sein. Anders können diese Äußerungen von VdB und der stv. Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig nicht erklärt werden.
Welche Gemeinsamkeiten sollen dies sein?
- Die ÖVP möchte (Teile der) ÖBB privatisieren.
- Die ÖVP ist gegen eine vollkommene rechtliche Gleichstellung von homosexuellen PartnerInnenschaften.
- Im Fremdenrecht hat die ÖVP andere Vorstellungen. Hier ist die ÖVP viel näher zur rechtspopulistischen FPÖ angesiedelt.
- Die ÖVP ist für die Beibehaltung der Studiengebühren.
- Die ÖVP zeigt kein Interesse an wirksamen Umweltschutzmaßnahmen.
- Die ÖVP präsentiert keine tauglichen Maßnahmen im Kampf gegen die Klimaerwärmung.
- Die ÖVP ist gegen die Einführung einer Gesamtschule.
Die Liste könnte fast beliebig weiter geführt werden… Oder hat VdB die Möglichkeit von schwarz-grün nur ins Spiel gebracht, um in einer allfälligen Koalition mit der Durchsetzung von “linken” Themen mehr Profil zeigen zu können? Dass die ÖVP hier aber fast keinen Spielraum zulässt, muss beispielhaft “unser Sandkastenkanzler” Gusenbauer erfahren. Gusenbauer und seine SPÖ haben der ÖVP sämtliche “Kern”-Ministerien überlassen, Gusenbauer hat so ziemlich jedes Wahlversprechen gebrochen,…
Mit einer ÖVP unter Wilhelm Molterer und seinem Schatten Wolfgang Schüssel ist offensichtlich keine vernünftige und zukunftsorientierte Politik zu machen.
