Die Koalition der Umfaller

Verhältnismäßig groß war die Freude, als die ÖVP Perspektivengruppe unter Umweltminister Josef Pröll ankündigte, die homosexuelle PartnerInnenschaft einführen zu wollen. Ebenfalls groß war die Skepsis diverser Homosexuelleninitiativen, der Grünen Andersrum und auch von mir, ob die ÖVP nun wirklich in der heutigen Zeit und der gesellschaftlichen Realität angekommen sei oder doch nicht. Offenstlich war die Skepsis mehr als nur berechtigt.

ÖVP-Chef und Vizekanzler Molterer sowie Minister Platter haben nun festgehalten, dass für sie eine “Eingetragene PartnerInnenschaft” nicht vor dem Standesamt geschlossen werden kann. Dabei hat Molterer nach der Präsentation der ÖVP Perspektiven, eine punktgenaue Umsetzung dieser zugesagt - so auch der “Eingetragenen PartnerInnenschaft” für homosexuelle Paare. Nun will er davon nichts mehr wissen. Die erzkonservativen Strömungen in der ÖVP haben sich durchgesetzt und die ÖVP will offensichtlich nicht im 21. Jahrhundert ankommen.

Was tut die Kanzlerpartei? Genau nichts. Justizministerin Berger von der SPÖ meinte nur, dass sie sich nicht in den Meinungsbildungsprozess innerhalb der ÖVP einmischen müsse. Aber anstatt Druck auf die ÖVP auszuüben und auf der “Eingetragenen PartnerInnenschaft” am Standesamt zu bestehen, meint der “Umfaller”-Kanzler nur, dass “die MinisterInnen und die ÖVP eine Einigung finden müssten”. Für mich ist nicht schwer zu erraten, dass für Gusenbauer somit auch Alternativen zum Standesamt möglich wären.

Kurz: Gusenbauer samt der SPÖ fällt schon wieder um - diesmal mit der ÖVP-Spitze gemeinsam. Und für homosexuelle Menschen heißt es, weiter auf (rechtliche) Gleichstellung warten…